Von: XrvarZnpugqrzVfynz
Das ist eine sehr gute Nachricht – ein juristischer Sieg für die Demokratie und die rechte Politik!
View ArticleVon: Powerboy
OT: Pforzheim: Eine Stadt wird „bunt“! Oder was bringt der ungehemmte Zuzug von Asozialen, Moslems und Analphabeten? Drei Männer nach Casino-Überfällen in U-Haft Pforzheim. Mehrere Casino-Überfälle...
View ArticleVon: Powerboy
Hier wurde doch ganz klar die Verfassungsschutzberichten als politische Waffe gegen andere Parteien missbraucht. Wäre auch ein Strafantrag wegen Amtsmissbrauch drin? Oder wenigstens eine...
View ArticleVon: Der boese Wolf
#13 Westfale „Recht(s)extrem“ ist für mich schon lange keine Beschimpfung, Diffamierung oder dergleichen mehr, sondern eher ein Kompliment. Schliesslich bin ich für Recht® und Freiheit. Von mir aus...
View ArticleVon: PSI
#20 Nebel von Avalon (26. Jun 2013 18:23) Ich würde mich nicht so sehr darüber freuen, denn es ist ein Armutszeugnis für die BRD, dass man sich erst mal durch alle Gerichtsinstanzen kämpfen muss, um...
View ArticleVon: nairobi2020
# 15 es geht noch toller: hier in Nürnberg hat ein Türke seinen Nebenbuhler erstochen. Der Türke war schon 5 Jahre geschieden, konnte aber nicht verwinden, dass die Frau ihn verlassen hatte. Er passte...
View ArticleVon: Amanda Dorothea
Richter Frei..aeh Goetzel hat sich heute mal wieder selbst uebertroffen! Jetzt macht er auf Psychoschocks Richtung Beate Zschaepe 15.13 Uhr: Plötzlich ein Leichenkopf, die Augen offen, kahlgeschorener...
View ArticleVon: ridgleylisp
„“Das Urteil ist ein großer Erfolg für die Meinungsfreiheit in Deutschland. Es hat sich wieder mal bewahrheitet, dass, wenn man den Instanzenweg konsequent beschreitet, man letztendlich auch Recht...
View ArticleVon: shanghaikid
Ändert nichts daran: es ist un bleibt ein SKANDAL für ein Land, das sich „demokratisch, frei, fortschrittlich“ nennt, wenn man als „Extremist“ gilt, wenn man FAKTEN benennt und über diese diskutieren...
View ArticleVon: media-watch
Herzlichen Glückwunsch aus Hamburg! Zeigt, daß doch noch nicht alles verloren ist. Und, daß es doch noch Instanzen gibt, in denen Menschen mit gesundem Menschenverstand arbeiten. Die zeigen, daß Ihnen...
View ArticleVon: handler
In § 241 a Abs.(1) StGB ( Politische Verdächtigung ) ist ebenfalls genannt, dass wenn die berufliche und wirtschaftliche Stellung der durch den Verfassungsschutz ungerechtfertigt beobachteten und...
View ArticleVon: von.Hindenburg
Es wird weiterhin von den Linken Medien die Rede von „Verfassungsfeindlich“ sein, die lassen sich von den Gerichten nicht beeindrucken. Die Republikaner sind schon seid Jahren nicht mehr im...
View ArticleVon: GrundGesetzWatch
Herzlichen Glückwunsch an Pro. Ude wird dann wegen PI-München auch mächtig auf seine Schnauze fallen…..
View ArticleVon: bona fide
Ein Tränenbad des SPD-Jägers und ein neuer Albtraum für ihn: PRO KÖLN sind eigentlich Nazis, dürfen aber nicht mehr so bezeichnet werden. Schlimmer geht’s nimmer, für den SPD-Jäger und die roten...
View ArticleVon: Oliver Wesemann
Hier der Link zum Pro Köln Podcast Special mit ausführlicher Stellungnahme von Markus Beisicht: http://www.youtube.com/watch?v=g6bEZEr9X-4
View ArticleVon: Rheinlaenderin
Das Bundesverfassungsschutzgesetz ermächtigt das Bundesministerium des Innern nicht, in seinen Verfassungsschutzbericht auch solche Vereinigungen aufzunehmen, bei denen zwar tatsächliche Anhaltspunkte...
View ArticleVon: Ferrari
#7 Margrit Es war immer eine Frechheit Pro Köln als rechts zu beschimpfen. Die Frechheit besteht darin, rechts mit rechtsextrem gleichzusetzen. Jeder aufrechte Mensch kann sich guten Gewissens als...
View ArticleVon: handler
@Rheinlaenderin Komm.44 Der Koran ist in seiner Lehraussage so eindeutig grundgesetzverstoßend, dass nur noch deutsche realitätsferne Politiker dieser Lehre einen Freibrief erteilen werden, Juristen...
View ArticleVon: Milli Gyros
#32 PSI (26. Jun 2013 19:27) ———————————- Das Ganze ist auch ein Generationenproblem. In den oberen Instanzen sitzen vielleicht noch ein paar Richter vom alten Schlag. Wenn erst die jüngeren...
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